GW Jan/Feb 2017 /

 

 

 

 

Neue geopolitische Parameter – 

neue UN sind erforderlich !

 

 

etwa:

 

 

 

 

 

 

 

 

I. Analytisches:
 
 
 
Nicht erst der Irakkrieg, vor allem aber wohl er, war und muss Anlass sein zu allerorten neuem Nachdenken über die mittlerweile gründlich veränderten Koordinaten dessen, was für heute wie für morgen und übermorgen eine lebensförderliche Weltpolitik genannt werden könnte, ja, müsste…
 
Krieg steht seit einigen Jahren in neuer Weise auf der Tagesordnung vieler politischer Akteure auf allen Seiten.  Krieg, in den man jeden mit hineinzwingt, wenn auch vorderhand oft nur mittelbar. 

Weltmachtpolitik sein Fundament. 

Von ihr träumen mittlerweile offenbar allzu  v i e l e  auf   a l l e n   Seiten auf immer abstrusere Weise, die eigenartigsten Friedens- und Heils-Formeln auf den Lippen und immer unerschöpflichere Waffenarsenale in der Hinterhand wie in Vorbereitung…
 
 
 
 
Ich bin einfache Bürgerin und als solche wie in meinem Beruf als Lehrerin (D,G,Gm) immer auch intensiv berührt durch nicht zuletzt das, was in Fragen von Krieg und Frieden um mich herum oder gar in meinem Namen und unter meiner Mitwirkung geschieht, ob ich es nun gutheiße oder nicht.  Raum für ein aktives Mitmischen im politischen Organisationsgefüge unserer Gesellschaft ist in meinem Leben nicht so recht.  Raum für Nachdenklichkeit und Meinungsäußerung aber gleichwohl.
 
Was ich an aktuellen weltpolitischen Analysen und Zielvorstellungen bzw. über entsprechende Aktivitäten höre, sehe und lese, bewegt sich meistenteils leider zum Wenigsten dort, wo es in meinen Augen angesiedelt sein müsste, wenn Weltfrieden, besser vielleicht: Nichtkrieg, und ein kleiner Hauch Gerechtigkeit dabei herauskommen sollen
 
 
Es ist jeden Tag von Neuem und mit wachsender Intensität den Nachrichten zu entnehmen: 
die alte UNO, vermittels deren die Europäer wie die übrigen wetpolitischen Groß-´Player´ sich seit der Wende zu den 90er Jahren in eine neue Global-Player-Position hineinzuspielen versuchen, taugt dankenswerterweise weder zu diesem Behuf noch hat sie länger zentralen politischen Wert in den Augen ihrer einstigen Kreateure. 

Die USA verfolgen (nicht erst) heute eine deutlich andere Politik, als sie Roosevelt einst vorschwebte, und eine deutlich andere Politik, als sie ihnen in Zeiten des Kalten Krieges geboten erschien.  Und auch die europäischen Staaten sind an der UNO vorrangig im Rahmen verschiedenster Profilierungsaktivitäten interessiert.
 
Beides spricht für eine offenbar überlebte Einrichtung. 

Dieser Bedeutungsverfall einer Welt-´Friedens-´Organisation unter weltweit sich zusammenballenden wechselseitigen Kampfansagen  bei gleichzeitig wachsender Notwendigkeit zu zunehmend international verzahnten Politik-Entscheidungen kommt nicht von ungefähr: 

er ist strukturell und teleologisch bedingt.
 
 
 
 
 
 
 



Die Welt von heute und morgen braucht


in meinen Augen

kein vage aufgesetztes Dach
über einem Dickicht internationaler Regierungsorganisationen
,
wie es die bisherige UNO u.a. war und ist. 

Und sie braucht


keinen Sicherheitsrat mit Sanktionsrecht

bis hin zur Legitimation von Kriegen!













Die Welt von heute und morgen
...


wir Menschen dieser Welt ...

brauchen



endlich einen Ausdruck und ein Organ unserer Souveränität

in allen zentralen globalen Fragen
: 


wir brauchen endlich eine

UNITED NATIONS
FRAME-LEGISLATIVE

(
UNFL statt  UNO(rganization))!
 


Und wir brauchen diese UN

im Rahmen eines deutlich anderen Modells,
als es Europa auf seinem Weg zur EU bisher entwickelt
und auch ein Stück weit in die Krise geführt hat
!


Wir brauchen überdies nachgerade keine weltmachtpolitischen Hochmuts-Ausgeburten mehr! Weder seitens der USA.  Noch seitens Europas.  Seitens irgendwelcher ´Williger´. Oder seitens irgendwelcher ´Achsen´ und anderer Regionalzusammenschlüsse mit sozialdarwinistischem Verdrängungs-Gehabe….


 
 
 
 
 
Als mehr oder minder frommer Wunsch  - als Forderung vor allem an die Kriegsallianz zur Entsetzung der irakischen Diktatur -   durchspielte das Wort ´Frieden´ in den Tagen neuerlichen vordergründigen Blitz-Krieges und wachsender interkultureller Ressentiments viele Herzen, Köpfe und Münder.
 
Diskutiert aber wurden und werden die anhängigen Weltordnungsfragen, als die sich Friedensfragen ja weitenteils darstellen, allenthalben vorwiegend als Fragen so oder so gültigen bzw. gebrochenen Völkerrechts.
 
 
Gefragt wird seltenst, wie friedensförderlich jenes Völkerrecht denn auf Dauer und unter den  - seit 1990 und noch einmal anders seit dem 11. September 2001 -  grundlegend veränderten globalen Strukturen wirklich genannt werden kann, das die führenden Industriestaaten der Erde im Verlauf des 20. Jahrhunderts nicht zuletzt über die beiden bisherigen Weltstaatenorganisationen  – Völkerbund und UNO -  etabliert haben.
 
 
 
 
Die UNO hat unverzichtbar Wichtiges geleistet und tut das weiter  -  als Weltgesprächs- und Abklärungsforum ebenso wie als Dach zahlloser humanitär-politischer Aktivitäten.  Sie ist um Längen besser als keine derartige Einrichtung...
 
 
  • Das Weltrecht freilich, das seit Gründung der UNO in allgemeinen Völkerrechtsangelegenheiten wie vermittels eines Waldes ihr mehr oder minder deutlich beigeordneter internationaler Regierungsorganisationen entsteht, fördert manches und manche, nur keine grundlegend demokratischen Weltverhältnisse zwischen den Staaten...

 
 


...
-  die vermutlich beste

V O R A U S S E T Z U N G

für

vermutlich weitgehend

kriegs-erübrigende Konfliktbearbeitungen

und eine wachsend fruchtbare globale Zusammenarbeit

wäre:

 

1.

 

 

Die BILDUNG EINER FREI-ASSOZIATIVEN

WELT-RAHMEN-LEGISLATIVE

für RAHMEN-GESETZE zu international gültigen PRINZIPIEN,

 

auf die man sich

auf einer solchen Weltebene

 verständigen kann !

 

 

 

 

  • frei-assoziativ heißt:

Die Mitgliedschaft

kann frei eingegangen, aufgegeben oder auch entzogen werden.

 

  • wer sich nicht länger binden will,

an die gemeinsam für alle Mitglieder bindend beschlossenen Weltrechtsprinzipien und entsprechenden Rahmengesetze,

scheidet aus eigenem Entschluss aus

(nach den dafür in der neuen Weltlegislative beschlossenen Regularien).

 

  • oder ihm wird die weitere Mitgliedschaft entzogen,

wenn er Verabschiedetes Recht inner- wie zwischenstaatlich nicht einhält

(ebenfalls nach den dafür in der neuen Weltlegislative beschlossenen Regularien).

 

 

 

Die neue 

WELT - RAHMEN - L E G I S L A T I V E

würde an ihrer Spitze:

 

// angeführt durch ein

GENERALSEKRETARIAT

als deren Präsidium

 


// besetzt im ROTATIONs-VERFAHREN

..
// 5 Landes-Repräsentanten aus 5 Ländern

(immer je 1 pro Kontinent, Anwärterschaft jeweils in kontinental-alphabetischer Rotations-Abfolge)


/Jahr für Jahr Wahlrotation für jeweils 1 Präsidiums-Mitglied
/Amtszeit jeweils 2 Jahre

/wahlberechtigt: die UN-Legislative


die jeweiligen Präsidiums-Mitglieder wählen ihrerseits aus ihrem Kreis

eine(n) Generalsekretär(in)

 

 

// zusammengesetzt im

PLENUM

wie folgt:

 

 

 

 

 !

 

 

 

 

 

-  hier kann VÖLKERRECHT

anders als bisher über- und durchschau- und erörterbar

WELT-DEMOKRATISCH

neu justiert und weiterentwickelt werden

 

 

 

-  hier können

für alle Mitgliedsstaaten bindende

RAHMEN-GESETZE

beschlossen werden,

 

über die sich die Mitgliedstaaten

gemeinsam und untereinander fair

weiterentwickeln wollen

 

 

>>>

ein für jedermann jederzeit einsehbares

WELT-RAHMEN-GESETZBUCH

könnte so auf den Weg gebracht

und kontinuierlich weiterentwickelt werden

 

 

 

-  hier können FAIRE  MITGLIEDSBEITRÄGE

§ Finanzierungsbedingungen für :

 

.  die Legislative selbst

das judikative Kontroll-Organ

.  die Mediations-Instanz

.  das Institut für Friedens- & Mediationspolitische Wissenschaften

. diverse humanitäre Organisationen mit UN-Mandat

 

beschlossen  werden

 

 

 

-  hier kann ein zudem

gemeinsam eingerichtete

KONTROLL-JUDIKATIVE

gemäß mehrheitlich mit Gesetzesqualität

dazu verabschiedeten Kriterien

 

die jährlich (ganz wie individuelle Steuer-Erklärungen) fälligen

einzelstaatlichen

LEISTUNGS/ bzw. VERSÄUMNIS-ERKLÄRUNGEN

judizieren

bis hin zum eventuellen Ausschluss aus der UN-Gemeinschaft

 

 

 



unterhalb


des RAHMEN-GESETZGEBUNGS-RECHTES der NEUEN UN


bestünden die

EINZELSTAATLICHEN

 SOUVERÄNITÄTEN

der Mitgliedsstaaten fort





-  das gälte sowohl


für die
generellen

wie speziell für die
RAHMENGESETZ-UMSETZUNGS-

AUFGABEN

der EINZELSTAATLICHEN LEGISLATIVEN




- das gälte insbesondere auch für sämtliche


INNER-STAATLICHEN EXEKUTIV-AUFGABEN

wie auch für deren jeweilige

AUSSENPOLITISCHE
INTERESSEN-(Bündelungs-)POLITIK

*)

//  Letzteres beträfe diverseste

Unionierungs- &/ Zusammenarbeits-Abkommen:


/wirtschaftlicher Natur

/währungspolitischer Natur

/finanzpolitischer Natur

/steuerpolitischer Natur

/verteidigungspolitischer Natur

/klima- & umweltpolitischer Natur

/wissenschaftlicher Natur

...



- das gälte nicht minder für sämtliche

INNER-STAATLICHEN JUDIKATIV-AUFGABEN



2.

 

Als neben der LEGISLATIVE

einzurichtendes & ausschließlich

friedenpolitisch

mandatiertes

ZWEIT-ORGAN

der hier vorgeschlagenen neuen UN

 

bräuchten wir Menschen dieser Welt

 

eine WELT - MEDIATIONS - INSTANZ

 

//  SIE wäre ausführendes ORGAN

(UNMI)

eines

UN-MANDATIERTEN INSTITUTS

FÜR FRIEDENS-WISSENSCHAFTEN

& MEDIATION

 

//  SIE hätte

- weltweit anrufbar zu sein durch

.  jeweilige Konfliktstaats-Regierungen / -Parlamente /-Parteien /NGO´s

.  konflikt-betroffene Nachbarstaats- ...

 

 

// SIE wäre

auf Instituts-Vorschlag

jeweils konkret konflikt-bezogen

& im Wege von PLENEUMS-WAHLEN

zu besetzen

 

für Konflikt-Mediation(en) X (Y,Z)

 

 

... auch hier also:

 

 !

 

 














 


DIE WELTCHARTA
EINER NEUEN
UN 2020




könnte lauten:




Artikel I



Alle Menschen, Volksgruppen, Völker und Staaten brauchen  - und schulden einander vor allem anderen -  unbeirrbaren Respekt und faire Spielräume.


Ihrer aller Selbstbestimmungsrecht gilt allen Staaten als höchstes Völkerrechtsgut, die anstelle der bisherigen UNO zur friedlichen Beförderung globaler Gestaltungs- und Konfliktregelungserfordernisse eine ERSTMALS GRUNDLEGEND Demokratische Welt-Staatengemeinschaft bilden: 

die  UNITED NATIONS 2020.

Diese Staaten begrenzen die neue UN funktional bewusst auf legislative, mediatorische und humanitäre Kompetenzen und organisieren sie ohne Einschränkungen demokratisch.




Artikel II


Aufgaben der UN2020 sind:


-  die Etablierung und Unterhaltung einer unmittelbar und überschaubar demokratisch begründeten Weltgesetzgebung mittels einer Welt-Rahmen-Legislative  (1)

//  die Beschlussfassung über faire finanzielle Beitragsverpflichtungen für die Mitgliedsstaaten

//  Etatbeschlüsse gemäß ihren gesetzlichen Aufgaben und den von ihr dazu erlassenen gesetzlichen Regularien


-  die Bildung eines Kontrollausschusses
(2)


-  die Bildung einer Mediationsinstanz zur zwischenstaatlichen Konflikt-Mediation (3)


-  die Mandatierung & Kontrolle weltweit zu befördernder Hilfsorganisationen
(4)




.
Artikel III


Die Mitgliedsstaaten assoziieren oder dissoziieren sich frei und können bei Missachtung von Plenums, Ausschuss- oder Mediations-Instanz-Beschlüssen ihrer Mitgliedschaft verlustig gehen





Artikel IV


Das Legislativ-Organ der UN 2020 besteht aus Plenum und Generalsekretariat.


Plenums-Abgeordnete sind direkt, frei gleich und geheim nach Verhältniswahlrecht zu wählende Bevölkerungs-Vertreter (pro Mitgliedsstaat 3) und Regierungsvertreter der Mitgliedsstaaten (pro Mitgliedsstaat 2).

Die Abgeordneten agieren mit freiem Mandat.

Gewählt werden die jeweils 5 Mitgliedsstaats-Abgeordeneten in jährlichem  Rotationsverfahren auf jeweils 2 Jahre.



Das 5-köpfige Generalsekretariat bilden jeweils 5 vom Plenum zu wählende Mitgliedsstaaten-Abgeordnete (1 pro Staat) für 3 Jahre, danach abgelöst durch Abgeordnete der nächsten 5 Staaten auf der alphabetischen Mitgliedsstaaten-Liste.

Das Plenum wählt überdies den/die Generalsekretär/in auf jeweils 5 Jahre.





Artikel V


Wer dieser Weltstaatengemeinschaft beitritt, verpflichtet sich:


1.  zu einem Minimum an Menschenrechtswahrung in seinem eigenen Land;

2.  zur Gewährleistung in keiner Weise behinderter Weltparlamentswahlen; 

3.  zur Respektierung, Umsetzung und Sanktionierung der Legislativbeschlüsse des Weltparlaments in seinem eigenen Land;

5.  zur Respektierung und Gewährung von Autonomiebestrebungen im je eigenen Staatsvolk;

6.  zu internationalem Gewaltverzicht außer im Falle der Selbstverteidigung; 

7.  einer Begrenzung seiner Selbstverteidigungsmaßnahmen in allen internationalen Konfliktsituationen auf die territorialen Grenzen seines Landes bzw. des Staatenbundes und/oder Verteidigungspaktes, dem er angehört; 

8.  zum ausdrücklichen Verzicht auf den Einsatz auch militärischer Mittel bei der Verfolgung und Wahrung seiner weltweiten Interessen; 

10.  zur weltweiten Unterlassung und landesintern strafrechtlichen Verfolgung von jeder Art von internationalem Waffenhandel; 

11.  zur polizeilichen und strafrechtlichen Sanktionierung insbesondere auch jeder Form von global orientiertem Terrorismus;





Artikel VI


Die UN2020 strebt eine Weltordnung an, in der immer von Neuem als Grundsatz Anerkennung findet:


1.  dass jede Form von möglichst weit reichendem Weltfrieden auch einer möglichst unmittelbaren und überschaubaren zwischenstaatlichen Demokratie bedarf!


2.  dass Staaten ihre internationalen Abmachungen nicht länger allein an nationale Ratifizierungen binden, sondern ebenso an die Kontrolle durch eine Welt-Rahmen-Legislative bzw. an die durch diese Legislative geschaffenen gesetzlichen Rahmenbedingungen!


3.  dass Staaten ihre militärischen Gewaltrechtsansprüche ausschließlich auf die territoriale Landesverteidigung beschränken, ggf. gestützt auf konkrete Mit-Verteidigungsleistungen auch ihrer Bündnispartner!


4.  dass jede Form von Weltmacht-Politik Frieden eher hindert als fördert! 

Und dass etwaigen destabilisierenden Effekten von Entwicklungen im Interessenumfeld verschiedenster Weltstaaten
durch machtpolitischen Druck am unintelligentesten, respektlosesten
und am wenigsten fruchtbar begegnet werden kann!


5.  dass sozialer Friede nicht minder leidet als zwischenstaatlicher oder gar globaler, wo immer Menschen, Firmen und Staaten sich ihren Wohlstand nicht verdienen, sondern Profitjagd und machtvoll verstetigte Vorteilsnahme betreiben!


6.  dass es kein Selbstbestimmungsrecht gibt ohne die Freiheit zur Assoziation wie zur Dissoziation, weltweit wie innerstaatlich! 


7.  dass von Selbstbestimmung nur dann die Rede sein kann,
wenn der Anspruch sowohl einzelner Staaten wie auch ganzer Staatengruppen oder auch einer ´Weltstaatengemeinschaft´ (welchen Umfangs immer)
auf notfalls auch militärische außerstaatliche,

gar weltweite Interessen-WAHRUNG unterbleibt!


8.  dass alle unausweichlich immer vieles tun, was anderen als Irrtum oder gar als Verbrechen gelten kann oder muss,
und dass dazu der Einsatz von Macht, Druck und Zwang
zweifelsfrei meistenteils zu gehören pflegt,

die UN 2020 dem aber Konflikt-Mediation entgegen setzen müsste! 


9.  dass fatalerweise insbesondere Kriegs- und Völkermordsverbrechen
in jedem eindämmungshalber wie im Wege purer Selbstverteidigung
dem entgegengesetzten Krieg

ihre Multiplikation in einem Umfang erfahren,
den selbst die befreiendsten Früchte eines endlichen Sieges
ethisch nicht wettzumachen vermögen!  - 

Zu solchen Verbrechen kommt es nie von ungefähr, sie spiegeln immer ein verzerrtes Stück weit das, was sich auch die sonstige Welt erlaubt! 

Abhilfe hier erschwert die Durchführung solcher Verbrechen mehr als jeder militärische Druck oder gar Krieg!


10.  dass Dissoziation und Dissens nur dann Unfrieden erzeugen,
wenn schiere Größe alles gilt,
Vielfalt und regionale Eigenständigkeit und Besonderung dagegen
für generell unzuträglich und unterbindungspflichtig erklärt wird!


11.  dass Leben sich in Kämpfen am allerwenigsten kristallisiert
und Einhelligkeit nur unter Kampfbedingungen stark macht,
ansonsten nicht selten eher schwächt! 

-  Auf Kampf antwortet man sinnvollerweise nicht
mit Forderung, Ultimatum und Kampf am besten,

sondern mit kulturell produktiver Interaktion!


12.  dass Frieden Resultat ist

anregungsoffenen Genießens,
findigen Ausgleichs,
selbstkritischer konfliktbegleitender Kurskorrekturen auch auf Seiten der Außenwelt
und geduldig beharrlichen Aushaltens von Unterschieden
(zuweilen sogar von kaum erträglichen, aber auch bereits im Vorfeld zu entschärfenden und später in Teilen zu unterlaufenden Kampfhandlungen und Verbrechen)

bis die unmittelbar Beteiligten von außen möglichst unbeeinträchtigt tragfähige Lösungsbereitschaften entwickeln! 

Nur sie können es!


13.  dass jede Form militärisch errungener Befreiungen und Friedensordnungen

die Sicherheitsrisiken und Abhängigkeiten
einer jeweiligen Vorkriegssituation

nur durch meistenteils erheblich weitgreifendere neue Risiken und Abhängigkeiten ersetzt!


14.  dass Diktatur und Terror

allüberall am allermeisten auf Feinde angewiesen sind
und sich weitenteils erübrigen,

wenn man weltweit für eine gerechte Teilhabe aller Menschen,
Ethnien und Staaten

an der Entfaltung der Wertschöpfungkraft der Menschheit sorgt! 


15.  dass die UN2020-Staaten sich ausschließlich auf die Sorge um gerechte Teilhabemöglichkeiten für alle konzentrieren 

-  nicht, indem sie mitreden wollen, ohne gefragt zu sein,

und erst recht nicht, indem sie sich anmaßen,
denen im Wege von Präzisionswaffenkriegen zur Entwaffnung und Entsetzung von Diktatoren und Terroristen gefährlich werden zu wollen,

die sie ihrerseits gerne gefährden würden oder tatsächlich gefährden 

-  sondern indem sie Rahmenbedingungen schaffen, die möglichst allen gedeihliche Aktionsräume verfügbar machen und halten!


16.  dass Konfliktparteien
innerhalb wie außerhalb der Weltstaatengemeinschaft
UN2020 Staaten ihres Vertrauens bitten können,

ihnen für begrenzte Zeiträume Befriedungstruppenkontingente
an die Seite zu stellen,
um genügend Kraft für den Aufbau zukunftsträchtiger Ordnungen entfalten zu können,

solche Hilfe durch UN2020-Staaten aber nur gewährt werden darf,
wenn rund 2/3 der unmittelbaren Kontrahenten dies wünschen (festzustellen durch ein UN2020-Meinungsforschungs-institut)

und wenn das Aufbauziel sich im Rahmen der hier formulierten UN2000-Grundsätze bewegt!


17.  dass jedes UN2000-Mitglied einem überfallenen Land seine Mitverteidigungsleistung anbieten darf,

solange die Regierung eines überfallenen Landes entscheidet,

ob es überhaupt und wenn ja,
wessen Allianzhilfe es annehmen möchte

und zu welchen Bedingungen!


18.  dass die Welt-Rahmen-Legislative

keinem der UN2000-Staaten die Verantwortung
für seine Beteiligung an kriegerischen Konfliktregelungswegen

abnehmen darf! 


19.  dass die UN2020 sich ausdrücklich nicht mit einem exekutiven Weltgewaltmonopol bewehrt! 

Gewaltmonopole sind dann effektiv, wenn sie allfälliger Gewaltminderung dienen. 
Dergleichen ist innerstaatlich herstellbar.

Zwischenstaatlich bleibt es selbst vermittels des modernen Präzisionswaffenkrieges kontraproduktiv

und kann deshalb nicht Ziel der Errichtung
einer auf größtmögliche Friedlichkeit

ausgerichteten Weltstaatengemeinschaft sein!


20.  dass regionale oder innerstaatliche Konfliktkonstellationen
nicht länger dadurch wiederholt verschärft werden,

dass UN2020-Staaten Partei ergreifend,
einseitigen Eingriffsbitten nachkommen

 oder gar eigenmächtig invasiv für bestimmte Konfliktlösungen
oder auch für die Gewährleistung eigener (Sicherheits-)Postulate

sorgen wollen!


21.  dass die Schaffung inner- wie zwischenstaatlicher (Nachkriegs-,...-)Ordnungen

ausschließlich Sache der unmittelbaren Kontrahenten sein und  bleiben muss

und nicht als Sache der Weltstaatengemeinschaft beansprucht werden darf,

selbst dann nicht, wenn die Kontrahenten selbst um diese oder jene Lösungsimpulse oder gar um ausdrückliche Schiedssprüche nachsuchen!


22.  dass die Entwicklung und Umsetzung welcher Art von Nation-Buildings-Projekten in Krisenregionen

auch immer ausschließlich in die Hände der dort lebenden Menschen gehört,

die dann Anspruch auf sämtliche Hilfsdienstleistungen der Weltstaatenorganisation haben,
wenn sie sie unter Berücksichtigung der in der Weltcharta 2020 formulierten UN2020-Grundsätze erbitten!


23.  dass der UN2020-Staat von der gemeinsamen Regel-Entwicklung ausgeschlossen wird (/sein Repräsentanzrecht im UN-Plenum verliert)

und Schadensersatzpflichten auf sich lädt,

(hier fällt ein durch dessen Amtsträger und deren profitierende Hintermänner in Wirtschaft und  Gesellschaft persönlich abzuleistender Friedensdiskont in Höhe von x% der bezifferbar angerichteten Schäden bzw. eingestrichenen Profite an!)

der das vom UN2020-Plenum verabschiedete Weltrecht

grundlegend bricht, solange er es bricht und keinen Schadensersatz leistet! 

Die Feststellung des Repräsentanzrechtsverlustes bzw. - wiedergewinns obliegt dem dafür eingerichteten UN-Kontroll-Ausschuss; 


24.  dass zu anderen Arten von druckpolitischen Sanktionierungsmaßnahmen

(wie Embargi, Boykotten, erzwungene Kontrollkommissionen, forderungsbezogenen Ultimaten gar ... bis hin zu militärischen Interventionen)

 weder ein Einzelstaat noch die Weltstaatengemeinschaft der UN2020 ein Recht besitzt oder beansprucht: 
solche Maßnahmen treffen zu viele Menschen im Übermaß,
problematisch handelnde Regierungen jedoch kaum!

Sie vermögen wie Massenvernichtungswaffen zu wirken
und initiieren Demütigungen mit explosiver Langzeitwirkung!


25.  dass nicht die Aufstellung
und von wem auch immer beanspruchte Durchsetzung
verschiedenster Forderungskataloge
Menschen und Länder zu einer vorwiegend friedlichen Handhabung ihrer Interessengegensätze und Konflikte befähigt,

sondern allein mehrheitsfähige Gesetzesinitiativen zur Mehrung des als weltweites Gemeinwohl Einleuchtenden 

-  sowie das Erbringen von Leistungen, die dazu beitragen,
dass ihre Adressaten sie sich auch leisten können! 


 

 

 

 

 

 

 

 

 





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